Zu den Aussagen des GKV-Spitzenverbandes zur Ausgliederung der Pflegekosten aus den Fallpauschalen (DRG) erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Dr. Gerald Gaß:
„Die markigen Worte der Verwaltungsratsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbands zeigen, dass die Argumente des Verbandes das Bundesgesundheitsministerium bei seiner Entscheidung nicht überzeugt haben. Wie schon im vergangenen Jahr, hat der Spitzenverband versucht, mit fragwürdigen Maximalberechnungen das politische Ziel der Stärkung der Pflege durch den Versuch massiver Kürzungen bei den Fallpauschalen zu torpedieren. Wenn es den Krankenkassen ernst wäre, die Pflege zu unterstützen, würden sie sich dafür einsetzen, dass die Verhandlungen zu den Klinikbudgets vorankommen und sie nicht weiter blockieren. Seit über einem Jahr warten die Kliniken darauf, ihre Pflegebudgets mit den Kassen zu vereinbaren, bisher in den meisten Fällen ohne Erfolg.
Auch das beharrliche Festhalten an den
Pflegepersonaluntergrenzen anstelle der von ver.di, dem Pflegerat und der DKG
geforderten allgemeinverbindlichen Pflegepersonalbemessung PPR 2.0, zeugt nicht
gerade davon, dass der GKV-Spitzenverband ein Vorkämpfer für die Pflege ist.“
