Bundesrats-Beschluss zur Krankenhausreform: Statement der AOK Niedersachsen
Zur Entscheidung des Bundesrates, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) passieren zu lassen und nicht in den Vermittlungsausschuss zu verweisen, erklärt Dr. Jürgen Peter, Vorstandsvorsitzender der AOK Niedersachsen:
„Mit der heutigen Entscheidung im Bundesrat wird die Krankenhausplanung auf eine neue Grundlage gestellt. Niedersachsen hat entscheidende Vorarbeiten geleistet, sich aktiv in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht und in den Versorgungsregionen alle regionalen Akteure eingebunden. Natürlich muss noch Vieles nachjustiert werden. Die Voraussetzungen für eine Umsetzung sind jedoch gegeben. Alle Beteiligten müssen jetzt Verantwortung übernehmen, um die längst überfällige Reform auf den Weg zu bringen. Die Strukturreform ist alternativlos.“
Über die AOK Niedersachsen
Die AOK ist die größte Krankenversicherung in Niedersachsen (Marktanteil 39,2 Prozent). Über 3 Millionen Versicherte können sich auf den Schutz einer starken Gemeinschaft verlassen. Zwischen Nordsee und Harz ist die Gesundheitskasse an über 100 Standorten vertreten. Die AOK beschäftigt landesweit rund 7.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der Haushaltsetat beträgt in der Kranken- und Pflegeversicherung rund 16 Milliarden Euro.
