Krankenhausreform darf nicht nur hohle Fassade sein
Berlin, 13. September 2023 – Die BARMER warnt vor deutlichen Abstrichen beim geplanten Umbau der Krankenhauslandschaft in Deutschland. „Wir sehen mit großer Sorge, dass es bei der Krankenhausreform die Einteilung in Versorgungsstufen nicht wie ursprünglich angedacht geben wird. Das ist eine vertane Chance. Es besteht die Gefahr, dass die Länder viele Ausnahmen durchsetzen und die Reform zu Lasten der Versorgungsqualität stark verwässern“, sagte Prof. Dr. med. Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der BARMER, auf dem Versorgungs- und Forschungskongress der Krankenkasse am Mittwoch in Berlin. Wenn am Ende doch wieder alle Kliniken alles machen dürften, auch wenn die strukturellen Voraussetzungen für die geforderte Qualität fehlten, sei im Sinne der Patientensicherheit nichts gewonnen. Ein großer Schritt nach vorn sei es hingegen, wenn es künftig Leistungsgruppen mit bundesweit einheitlichen Qualitätsvorgaben für alle Klinikleistungen geben werde. Schließlich gebe es keine bundeslandspezifische Art, eine bestimmte Erkrankung zu behandeln. Hier sei allerdings eine rasche weitere Differenzierung des Katalogs an Leistungsgruppen zu fordern.
Qualität der Patientenversorgung und Effizienzsteigerung als Ziele
Die Krankenhausreform müsse unter allen Umständen gelingen, so BARMER-Chef Straub vor 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf der Fachtagung zur Versorgungsforschung. Sie sei Voraussetzung für eine flächendeckende, qualitätsgesicherte und zugleich effizientere Patientenversorgung. Im Interesse der Patienten dürften sich die Bundesländer grundlegenden Änderungen bei der Neugestaltung der stationären Versorgung nicht verweigern. Zu lange seien echte Reformen und zielgerichtete Investitionen in die Krankenhausstruktur ausgeblieben. Insbesondere bleibe die nach dem Gesetz von den Ländern zu leistende Investitionskosten-Finanzierung seit Jahrzehnten hinter der notwendigen Summe zurück. „Alle Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene wissen, dass eine grundlegende Krankenhausreform seit Jahren überfällig ist. Angesichts der schwierigen Finanzsituation vieler Kliniken muss die Politik jetzt endlich entschlossen handeln. Andernfalls wächst das Risiko einer kalten Marktbereinigung“, sagte Straub. Viele bedarfsnotwendige Häuser würden bei einem solchen Szenario insolvent und müssten schließen. Für die Patientenversorgung hätte ein unkontrolliertes Kliniksterben fatale Folgen.
